STAND: Januar 2021
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB“) finden in Ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung Anwendung auf alle Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und der im Impressum genannten PROJEKTGESELLSCHAFT, nachfolgend PROJEKTGESELLSCHAFT genannt. Änderungen und Ergänzungen zu diesen AGB werden nur bei ausdrücklicher schriftlicher Einverständniserklärung der PROJEKTGESELLSCHAFT Vertragsinhalt.
2. Angebote, Vertragsabschluss
Sämtliche Angebote der PROJEKTGESELLSCHAFT auf der Website sind freibleibend und stellen nur eine Einladung an den Kunden zur Angebotsstellung dar.
Bestellungen für Produkte, Sonderwunschleistungen oder anderen Services nimmt die PROJEKTGESELLSCHAFT ausschließlich durch die Zusendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung an. Die Angebote gelten nur in Verbindung mit der auf das jeweilige Bauvorhaben abgestimmten Terminliste für Sonderwünsche in der jeweils letztgültigen Fassung und unter Voraussetzung eines aufrechten Nutzungsvertrages für das jeweils angegebene Objekt (Stiege und Top) mit der PROJEKTGESELLSCHAFT. Kann die PROJEKTGESELLSCHAFT das Angebot eines Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden in geeigneter Form mitgeteilt. Die PROJEKTGESELLSCHAFT kann ein Angebot binnen vierzehn Werktagen ab Zugang annehmen. Nach Verstreichen dieser Frist gilt ein Angebot als abgelehnt. Der Kunde wird darüber schriftlich informiert.
Die zu den Angeboten gehörigen Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Prospekte, Maß- und Gewichtsangaben sowie sonstige Leistungsbeschreibungen sind nur als Näherungswerte zu verstehen und stellen keine Zusicherungen von Eigenschaften dar, sofern diese nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet werden.
Auch nach Vertragsabschluss kann die PROJEKTGESELLSCHAFT etwaige Schreib- und Rechenfehler, z.B. bei den Angaben zu einem Produkt oder einem Preis korrigieren. In diesem Fall ist der Kunde umgehend zu informieren und es besteht für beide Seiten ein 7-tägiges Rücktrittsrecht.
3. Preise
Sofern nichts anderes vereinbart, verstehen sich sämtliche Preise in Euro, vorbehaltlich Irrtümer und Tippfehler. Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung genannten Preise. Zusätzliche Leistungen werden gesondert berechnet. Die Preise gelten für das jeweils angeführte Bauvorhaben bis zu den in der Terminliste für Sonderwünsche genannten Terminen.
4. Lieferung, Gefahrtragung
Sollte die PROJEKTGESELLSCHAFT nach Vertragsabschluss feststellen, dass die Leistung nicht mehr verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht erbracht werden kann, kann die PROJEKTGESELLSCHAFT entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Ein Schadenersatzanspruch des Kunden ist in diesen Fällen ausgeschlossen.
Sofern nichts anderes vereinbart, erfolgt die Leistungserbringung grundsätzlich auf der jeweils angegebenen Baustelle.
5. Gewährleistung
Die Ansprüche des Kunden gegen die PROJEKTGESELLSCHAFT richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben. Die Gewährleistungsfrist beträgt drei Jahre, und beginnt mit dem Zeitpunkt der Übernahme der Leistungen.
Der Kunde hat die Leistungen nach Übergabe unverzüglich auf Mängel zu untersuchen und diese Mängel der PROJEKTGESELLSCHAFT innerhalb angemessener Frist schriftlich zu melden. Die PROJEKTGESELLSCHAFT leistet keine Gewähr für Mängel aus unsachgemäßer Verwendung oder Nichtbefolgung von Betriebs- und Wartungsanweisungen. Eine Gewährleistung für Verschleißteile ist ausgeschlossen.
Unwesentliche Abweichungen in Farbe, Abmessungen oder Qualitäts- und Leistungsmerkmalen der Ware stellen keine Mängel dar.
6. Sonderbestimmungen für Verbraucher – Rücktrittsrecht
Für Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes („KSchG“) sind, gelten folgende Sonderbestimmungen:
Verbraucher sind gemäß § 5e KSchG berechtigt, von den mit uns im Wege des Fernabsatzes geschlossenen Verträgen unter Wahrung einer Frist von sieben Werktagen (ausschließlich Samstag) zurückzutreten, sofern nicht eine der Ausnahmen vom Rücktrittsrecht gemäß § 5f KSchG Anwendung findet.
Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird.
7. Datenschutz
Die PROJEKTGESELLSCHAFT speichert Name und Anschrift der Kunden in einer elektronisch geführten Adresskartei. Die Daten werden ausschließlich für interne Zwecke, nämlich Kundenbetreuung, Kundeninformation und Buchhaltung, verwendet. Der Kunde stimmt mit Vertragsabschluss der Erfassung und Verarbeitung seiner Daten zu diesen Zwecken zu, sofern er sich nicht ausdrücklich dagegen ausspricht.
8. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Anzuwendendes Recht
Erfüllungsort dieses Vertrages ist das jeweils angegebene Bauvorhaben.
Es gilt das Recht und der Gerichtsstand im jeweiligen Land des Bauvorhabens.
9. Schlussbestimmungen
Die allfällige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen lässt die Geltung der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame, die der unwirksamen Bestimmung nach deren Sinn und Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt, ein